« Empörte Jungparlamentarier | Startseite | Freipakete für die NPD »
Bevor ich weiter darauf eingehe muss ich etwas voranstellen, wir haben die beste politische Führung aller Zeiten in den letzten 50 Jahren gehabt. Es ist heute häufig eine mittelmäßige Führung, aber das ist kein Fehler an sich, im Gegenteil es schützt uns vor vielen Problemen. Politische Führer die groß hinaus wollen sind egal wann, fast immer ein Problem für alle Betroffenen, nur selten paart es sich mit dem nötigen Realismus. Dafür gibt es in unserer Geschichte einfache Beispiele, oder man muss nur über den Atlantik schauen. Außerdem gibt es unter den aktuellen Politikern viele die ich kenne und schätze, etwa Ekin Deligöz eine grüne Bundestagsabgeordnete die sich sehr engagiert für die Rechte von Kindern in unserer Geselschaft einsetzt, ein Thema das lange vernachlässigt wurde. Christine Scheel eines der wenigen finanzpolitisch kompetenten Mitglieder des Bundestages.
Aber unser Politikbetrieb schleift den Charakter der Aktiven, insbesondere der Jungen, dass einfachste Beispiel sind die Jugendorganisationen. Egal ob man bei der Jungen Union, den Jusos, der Grünen Jugend oder den Jungen Liberalen Mitglied wird, die Erfahrung ist überall die gleiche. Man tut eigentlich nichts. Die Aktiven der Organisationen haben ständig irgendetwas zu tun, sie reisen hin und her und verfassen irgendwelche Resolutionen.Sie debattieren stundenlang über Formulierungen und Prozedere. Dabei erreichen sie nichts, ihre ganze Arbeit ist völlig wirkungslos, ein Freund von mir bezeichnete das mal als "Resoluzzertum". Jetzt kann man teilweise durchaus berechtigt sagen "Besser so!". Aber eines darf man nicht übersehen, die Leute die z.B. jung ein Mandat übernehmen sind bereits jahrelang in diesen Organisationen aktiv, das heißt sie haben jahrelang gelernt über Sachen zu diskutieren die keine Wirkung haben. Sie sind geprägt von einer politischen Kultur in der die Debatte und wie man am Ende aussieht, wichtiger ist als das Ergebnis, da das Ergebnis gar keine Wirkung hat.Dieser Prozess zieht sich meist über ein Jahrzehnt hin, am Ende hat man ein Mandat. Und jetzt ? Ganz plötzlich ist man ungeheuer wichtig. Jahrelang hat man vorher nichts tun können um jede Aufmerksamkeit gebettelt, das Selbstbewußtsein nur an der Aufmerksamkeit in der Partei hochgezogen. Die Vorstellung das es jetzt manchmal besser wäre nichts zu tun, nichts zu regeln, ist für viele Politiker schwer erträglich. Jetzt können sie nämlich etwas tun.
Aber welche Art Politiker sitzt da jetzt im Bundestag ? Die einfache und häufigste Antwort ist "Junge Karrieristen" usw. , das ist nicht ganz richtig, der ursprüngliche Anstoß für die meisten ist idealistisch, fast niemand (mit echten Karriereaussichten) den ich kenne musste eingeladen werden oder überzeugt werden, jeder tauchte früher oder später einfach bei der entsprechenden Organisation auf und wollte aktiv werden, etwas verändern, etwas verbessern. Die einzige Möglichkeit in eine Position zu kommen wo das mööglich ist, ist eine Karriere innerhalb der Partei, egal ob im Wahlkreis oder noch schlimmer auf der Landesliste, die Partei entscheidet wer wichtig wird. Und noch schlimmer der Parteikonsens entscheidet, verrückte Außenseiter mit eigenen Meinungen haben nur wenig Chancen. Ohne es zu merken beginnen die jungen Aktiven anders zu formulieren, geschickter, allgemeiner, vage. Sie beginnen sich Netzwerken anzuschließen und sie lernen in jedem Wahlkampf die Parteimeinung zu vertreten. Sie lernen zu diskutieren, zu reden. Aber sie lernen mit den Parteimitgliedern zu diskutieren; für die Partei zu sprechen, aber nur mit der Partei. Sie reden mit einem geschlossenen Kreis, der Lavo, Mdb, und andere Begriffe für normal hält, der eine gemeinsame Grundposition zu den aktuellen Geschehnissen einnimmt.Sie verlernen Sachbezüge normalen Bürgern zu vermitteln. Wer wissen will woher die Politikverdrossenheit kommt, kann zwei Argumente unterscheiden: die Unfähigkeiit der Politik gegenüber vielen Problemen, das war immer so und wird immer so bleiben und die Sprachlosigkeit unserer Politiker. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen wie seltsam viele Politiker reden, vage ungenau, ohne "Human Interest", ohne die Probleme zu benennen. Im Gegenzug verstehen sie natürlich auch aktuelle Probleme nicht mehr richtig. Das ist was Jungpolitikern auf der Ochsentour antrainiert wird.
Wenn man einen darauf anspricht, wird er so etwas sagen wie: "Die Medien sind schuld, weil genaue Aussagen zerlegt werden". Aber das ist falsch, das liegt daran, dass wenn sie es dann versuchen, klarer zu kommunizieren, sie es selbst dann nicht schaffen. Sie sind es nicht gewöhnt. Sie können es nicht mehr.Die Situation ist z.B. in den USA oder in England, ein wenig besser, da sich die Gewählten dort direkter dem Wähler verantworten müssen und deshalb auch direkter kommunizieren müssen.
Es sind keine unlösbaren Probleme, die Kernpunkte sind:Die falsche Ausrichtung der Jugendorganisationen ändern, keine Parteien im Kleinen sondern zusammen mit den Stiftungen echte Förder- und Bildungsinstitutionen.
Den Anteil an über die Liste gewählten Volksvertretern reduzieren, das schadet zwar im ersten Moment den kleinen Parteien, zwingt sie aber bestimmte Wahlkreise zu entwickeln, d.h. letztendlich spielt es keine Rolle ( außerdem werden bestimmte Themen immer in der Politik vertreten in einer Demokratie, wenn das Bürgerinteressen daran gegeben ist, man nenne ein Thema das im Unterhaus nicht diskutiert wird aber im Bundestag ). 30 % der Gesamtmandate wäre wahrscheinlich keine schlechte Zahl, dafür kann man dann auch die 5% Hürde etwas senken. Die Listenaufstellung müsste demokratischer gestaltet werden, Parteimitglieder brauchen mehr Mitsprache bei der Aufstellung.Das die meisten Politiker deswegen trotzdem ein wenig seltsam würden, ist normal, das bringt der Job so mit sich. Alphatiere die viel Aufmerksamkeit und viele Bananen kriegen, bekommen zwansweise eine kleine Neurose ( bin mirnicht sicher ob das der richtige Begriff ist ) und sind ein bißchen verrückt. War immer so wird immer so bleiben. Aber die schlimmsten Auswirkungen könnten wir dämpfen.
Disclaimer: Ich nehme keine Affiliate Gebühren vom Amazon auf diesem Weblog, alle meine Empfehlungen sind unabhängig.